Vor WM: Geheimdienste überprüfen alle Klofrauen

TERRORABWEHR Kontrollen in jedem Stadion – Über 250 000 Bürger im Visier

Datenschützer kritisieren fehlende Rechtsgrundlagen. Allen Verdächtigen wird der Zugang verweigert.

BERLIN/SID - Datenschützer schlagen Alarm: Vor der Fußball-WM sind Massenüberprüfungen von Bürgern geplant. Bis zu 250 000 Menschen, die beruflich mit der WM-Endrunde vom 9. Juni bis 9. Juli zu tun haben, werden in den kommenden Monaten routinemäßig von Polizei und Verfassungsschutz auf ihre Vergangenheit überprüft. Damit solle die Sicherheit bei der WM gewährleistet werden, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums.

Das betrifft neben Sicherheitspersonal oder Journalisten auch Putz- und Klofrauen sowie Würstchenverkäufer. Finden die Behörden Hinweise auf terroristische Kontakte oder andere Aktivitäten, die man als Sicherheitsrisiko einstuft, wird den Betroffenen die Zulassung zu WM-Stadien und anderen zentralen Orten verweigert. Ein Widerspruch gegen das Ergebnis der Untersuchung ist nicht möglich: Den Grund der Entscheidung erfahren die Abgelehnten nicht. Auch die Kriterien, die zur Ablehnung führen, wollen die Behörden nicht bekannt geben.

Berlins Datenschutzbeauftragter Alexander Dix bezeichnete das Verfahren als nicht transparent und „rechtsstaatlich nicht einwandfrei“. Die Grünen im Bundestag sprechen von einem unzulässigen Eingriff in die Grundrechte. Das

Bundesinnenministerium verteidigt die außergewöhnliche Überprüfung. „Das ist mehr als sonst üblich – aber die WM ist eben auch eine Großveranstaltung in nie da gewesenen Dimensionen“, sagte ein Sprecher.

Unterdessen wurde bekannt, dass wohl NATO-Aufklärungsflugzeuge (AWACS) den Luftraum über den WM-Spielorten überwachen werden. Innenminister Schäuble (CDU) hat der NATO diese Bitte übermittelt.

NWZ/OZ 6.1.06 Quelle

Naja, is doch ganz normal

Dann dürfen ja einige Politiker, die mit der RAF Kontakt hatten, selbst nicht ins Stadion.

Zitat:

Original von kopfnuss Dann dürfen ja einige Politiker, die mit der RAF Kontakt hatten, selbst nicht ins Stadion.

Du meinst wohl in erster Linie den RAF-Anwalt, wie hieß der den nochmal, genau Otto Schilly! :vogel:

...und wen das jetzt überascht, der hat sich die letzten jahre wohl in einem ganz ganz tiefen loch eingegraben!

Bitte weisen Sie sich aus, Herr Ballack

Die WM-Organisatoren wollen auf Nummer sicher gehen. Auch die Sportler werden vom Verfassungsschutz durchleuchtet. Die Grünen pochen auf das Einhalten der Grundrechte.

m Umfeld der Fußball-WM werden Polizei und Verfassungsschutz mindestens 220.000 Personen auf kriminelle und terroristische Verstrickungen überprüfen. Betroffen sind alle Spieler, Verbandsfunktionäre und Journalisten ebenso wie die Reinigungskräfte, Fahrer und Würstchenverkäufer, sagte Gerd Graus, der Sprecher des WM-Organisationskomitees.

Die Grünen im Bundestag kritisierten das Verfahren als unzulässigen Eingriff in die Grundrechte. "Die Menschen haben das Recht zu erfahren, wieso sie als potenzielle Bombenleger eingestuft werden", sagte der Fraktionssprecher für innere Sicherheit, Wolfgang Wieland, dem Tagesspiegel. Berlins Datenschutzbeauftragter Alexander Dix bezeichnete das Verfahren als intransparent und "rechtsstaatlich nicht einwandfrei". Die Daten werden dem Verfassungsschutz, dem Bundeskriminalamt sowie den Landeskriminalämtern übermittelt und dort überprüft. Darüber werde aber jeder Betroffene beim Akkreditierungsverfahren informiert, betonte die Sprecherin des Bundesinnenministeriums, Gabriele Hermani. "Damit steht das Ganze auf einer rechtlich soliden Basis." Das Konzept sei gemeinsam mit dem WM-Organisationskomitee und den Sicherheitsbehörden erarbeitet worden. Fänden die Behörden Hinweise auf terroristische Kontakte oder andere Aktivitäten, die man als Sicherheitsrisiko einstufe, werde den Betroffenen die Zulassung zu WM-Stadien und anderen zentralen Orten verweigert, berichtete die Zeitung. Ein Widerspruch gegen das Ergebnis der Untersuchung sei nicht möglich, denn den Grund für die Entscheidung erführen die Abgelehnten nicht.

AWACS-Einsatz wahrscheinlich

Unterdessen berichtete das Verteidigungsministerium, dass während der WM sehr wahrscheinlich Awacs-Aufklärungsflugzeuge der NATO eingesetzt werden. Ein entsprechender Antrag des Innenministeriums werde derzeit bearbeitet und dann an die Allianz weitergeleitet. Ähnliche Einsätze bei vergleichbaren Großveranstaltungen seien von der NATO nie abgelehnt worden. "Wir rechnen damit, dass das entsprechend stattfindet", sagte er. AWACS-Aufklärungsflugzeuge sollen dazu beitragen, eine Terrorgefahr rechtzeitig zu erkennen.

7.1.2006 stern.de

Geht's bei der WM eigentlich auch um Fussball...?

Zitat:

Original von ludi Geht's bei der WM eigentlich auch um Fussball...?

Nein, nur um Geld.

Ist alles wie eine Kaffeefahrt! Vor dem Spiel kommt ein schlecht gekleideter drittklassiger Verküfer aus dem Ruhrgebiet und verkauft Heizdecken, Badewannen und Viagra. Wer nicht ein bestimmer Satz an Produkten verkauft wird, wird nicht angepfiffen! Das ganze wird auch live auf Premiere gesendet als großes Teleshopping!