Bömmel
Union: Möglicher Bundeswehr-Einsatz bei der WM
Hannover/Berlin (dpa) - Nach der Entführung einer Deutschen im Irak haben sich Unionspolitiker für den Einsatz der Bundeswehr zum Schutz der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 ausgesprochen.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse", "im Ausnahmefall müssen wir zur Gefahren- und Terrorabwehr auf die Fähigkeiten der Bundeswehr zurückgreifen können". Wenn bei der Fußball-WM die Kräfte der Polizei nicht ausreichten, müsse es möglich sein, die Bundeswehr unterstützend einzusetzen.
Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) äußerte sich in der "Netzeitung" ähnlich: "Wenn wir (...) eine Gefährdung durch islamistischen Terror haben, wäre es gut, wenn wir zumindest die verfassungsrechtliche Möglichkeit hätten, die Bundeswehr einzusetzen." Ein Einsatz habe aber nur Sinn, wenn die Kräfte der Polizeien der Länder und des Bundes nicht ausreichend seien. Die Bundeswehr könne beispielsweise in einer "Extremsituation" für Objektschutz eingesetzt werden. Das Grundgesetz solle noch vor der WM entsprechend geändert werden.
Frankfurter Rundschau
Hannover/Berlin (dpa) - Nach der Entführung einer Deutschen im Irak haben sich Unionspolitiker für den Einsatz der Bundeswehr zum Schutz der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 ausgesprochen.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse", "im Ausnahmefall müssen wir zur Gefahren- und Terrorabwehr auf die Fähigkeiten der Bundeswehr zurückgreifen können". Wenn bei der Fußball-WM die Kräfte der Polizei nicht ausreichten, müsse es möglich sein, die Bundeswehr unterstützend einzusetzen.
Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) äußerte sich in der "Netzeitung" ähnlich: "Wenn wir (...) eine Gefährdung durch islamistischen Terror haben, wäre es gut, wenn wir zumindest die verfassungsrechtliche Möglichkeit hätten, die Bundeswehr einzusetzen." Ein Einsatz habe aber nur Sinn, wenn die Kräfte der Polizeien der Länder und des Bundes nicht ausreichend seien. Die Bundeswehr könne beispielsweise in einer "Extremsituation" für Objektschutz eingesetzt werden. Das Grundgesetz solle noch vor der WM entsprechend geändert werden.
Frankfurter Rundschau